hinzugefügt 10.3.24
Also ich habe die KI Recherchieren lassen, und blöd jetzt wieder mal für die Populisten von AFDP und Union, es gibt nicht mal ein „Verbrennerverbot“ es gibt einfach nur billige populistische Hetze und aufgeladene Emotion, da nimmt die KI aber die Emotion raus:
Ab 2035 plant die Europäische Union eine radikale Änderung in der Automobilindustrie, um die CO2-Emissionen erheblich zu reduzieren und das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. Die grundlegende Regelung sieht vor, dass alle neuen Autos und Lieferwagen, die ab diesem Jahr in der EU verkauft werden, keine CO2-Emissionen produzieren dürfen. Dies deutet darauf hin, dass der Verkauf neuer Fahrzeuge mit herkömmlichen Verbrennungsmotoren, die mit Benzin oder Diesel betrieben werden, effektiv verboten wird. Es gibt jedoch eine wichtige Ausnahme von dieser Regel: Fahrzeuge, die ausschließlich mit sogenannten E-Kraftstoffen betrieben werden, sind von diesem Verbot ausgenommen. E-Kraftstoffe, auch synthetische Kraftstoffe genannt, werden aus Wasserstoff und Kohlendioxid hergestellt. Obwohl diese Kraftstoffe in traditionellen Verbrennungsmotoren verbrannt werden und somit Emissionen freisetzen, argumentieren Befürworter, dass der Produktionsprozess klimaneutral gestaltet werden kann, indem er vollständig auf erneuerbare Energiequellen zurückgreift und somit die freigesetzten Emissionen ausgleicht. Diese Ausnahme wurde nach intensiven Verhandlungen, insbesondere auf Drängen Deutschlands, in die Gesetzgebung aufgenommen. Deutschland hatte eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung dieser Regelung gespielt, mit dem Argument, dass E-Kraftstoffe eine Technologie sind, die es verdient, weiterentwickelt zu werden, da sie potenziell eine klimaneutrale Option für Fahrzeuge darstellen kann, die nicht leicht elektrifiziert werden können, wie z.B. schwere Lastwagen oder bestimmte Arten von Schiffen und Flugzeugen. Um den Einsatz von E-Kraftstoffen zu ermöglichen, plant die Europäische Kommission, eine neue Fahrzeugkategorie für Autos zu schaffen, die ausschließlich mit klimaneutralen Kraftstoffen betrieben werden können. Es wird erwartet, dass weitere Vorschriften spezifizieren, wie diese Autos zur Erreichung des Ziels von null Emissionen bis 2035 beitragen können. Diese Regelung wird in Form einer delegierten Rechtsakte umgesetzt, einer Gesetzestyp, der für EU-Länder und Gesetzgeber schwierig abzulehnen ist. Sollte dieser Rechtsakt abgelehnt werden, hat die Kommission angekündigt, einen anderen gesetzgeberischen Weg zu verfolgen, um den Verkauf von E-Kraftstoff-Autos zu ermöglichen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ab 2035 in der EU der Verkauf neuer Autos mit traditionellen Verbrennungsmotoren, die mit Benzin oder Diesel betrieben werden, grundsätzlich verboten wird, mit der bemerkenswerten Ausnahme von Fahrzeugen, die ausschließlich mit E-Kraftstoffen betrieben werden. Diese Entscheidung markiert einen signifikanten Schritt der EU in Richtung ihrer Klimaziele, wobei E-Kraftstoffe als eine potenziell wichtige Brückentechnologie angesehen werden, obwohl ihre Produktion derzeit noch begrenzt ist und sie als eine teure und energieintensive Option im Vergleich zur Elektrifizierung von Fahrzeugen gelten.
Die Europäische Union hat beschlossen, dass ab dem Jahr 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen zugelassen werden dürfen. Das bedeutet, dass neue Benzin- und Dieselfahrzeuge, die Treibhausgase ausstoßen, ab diesem Zeitpunkt nicht mehr verkauft werden dürfen. Diese Regelung zielt darauf ab, den Umstieg auf Elektrofahrzeuge zu beschleunigen und den Klimawandel zu bekämpfen oai_citation:1,Ab 2035 sind in der EU nur noch klimaneutrale Neuwagen erlaubt | tagesschau.de.
Allerdings gibt es in dieser Vereinbarung eine wichtige Ausnahme: Neuwagen mit Verbrennungsmotoren dürfen auch nach 2035 zugelassen werden, wenn sie ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden. Diese synthetischen Kraftstoffe, auch E-Fuels genannt, werden meist aus Wasser und Kohlendioxid gewonnen und weisen ähnliche Eigenschaften auf wie Benzin und Diesel. Dies stellt eine Art Hintertür für Verbrenner dar, da sie so weiterhin genutzt werden können, solange sie CO₂-neutral sind oai_citation:2,Was das Verbrenner-Aus für Verbraucher bedeutet | tagesschau.de oai_citation:3,Verbrenner-Streit zwischen Deutschland und EU beigelegt | tagesschau.de oai_citation:4,EU-Staaten beschließen Verbot von Benzinern und Dieseln ab 2035.
Die Entscheidung, E-Fuels als Alternative in Betracht zu ziehen, wird jedoch 2026 erneut überprüft. Dies wurde als Kompromiss in die Vereinbarung aufgenommen, nachdem einige Länder, darunter Deutschland, auf die Einbeziehung von E-Fuels bestanden hatten. Die Bundesregierung hatte argumentiert, dass der Einsatz von E-Fuels die Technologieneutralität sichert, was bedeutet, dass verschiedene Technologien für den Klimaschutz genutzt werden können oai_citation:5,Ab 2035 sind in der EU nur noch klimaneutrale Neuwagen erlaubt | tagesschau.de oai_citation:6,Verbrenner-Streit zwischen Deutschland und EU beigelegt | tagesschau.de.
Zusammengefasst bedeutet dies, dass es in der EU ab 2035 zwar ein Verbot für den Verkauf neuer Benzin- und Dieselfahrzeuge gibt, aber Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren weiterhin neu zugelassen werden können, sofern sie ausschließlich mit CO₂-neutralen, synthetischen Kraftstoffen betrieben werden.
Markus Lanz hat Manfred Weber kritisiert und bloßgestellt wegen populistischer Lügen, die von der Union in Bezug auf das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und ein angebliches Verbrennerverbot verbreitet wurden.
Kritikpunkte im Detail
- Gebäudeenergiegesetz (GEG):
- Populistische Darstellung: Die Union, insbesondere Mitglieder wie Manfred Weber, hatten das GEG häufig als „Heizhammer“ bezeichnet. Dies war eine populistische Überzeichnung, die suggerierte, dass die Gesetzgebung die Bürger unverhältnismäßig hart treffen würde.
- Tatsächlicher Inhalt des Gesetzes: Das GEG zielt darauf ab, den Anteil erneuerbarer Energien in Heizsystemen zu erhöhen und die Klimaneutralität im Gebäudesektor voranzutreiben. Es beinhaltet Maßnahmen zur Förderung energieeffizienter Gebäude und zur Nutzung erneuerbarer Energien für Heizung und Warmwasser.
- Lanz’ Kritik: Lanz stellte heraus, dass die Darstellung als „Heizhammer“ irreführend sei und die eigentlichen Ziele des Gesetzes – nämlich Klimaschutz und langfristige Energieeinsparungen – verzerrt darstelle.
- Angebliches Verbrennerverbot:
- Behauptung der Union: Die Union hatte wiederholt behauptet, dass ein „Verbrennerverbot“ eingeführt würde, was Teil einer grünen Ideologie sei.
- Tatsächliche Regelung: Es gibt kein vollständiges Verbot von Verbrennungsmotoren. Die EU hat beschlossen, dass ab 2035 neu zugelassene Autos keine CO2-Emissionen mehr ausstoßen dürfen. Dies bedeutet, dass neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ab diesem Zeitpunkt nur noch zugelassen werden, wenn sie mit klimaneutralen Kraftstoffen betrieben werden, um sicherzustellen, dass sie CO2-arm oder CO2-neutral fahren.
- Lanz’ Kritik: Lanz kritisierte, dass die Union diese Regelung falsch darstelle, um politische Punkte zu gewinnen. Statt eines vollständigen Verbots geht es um eine Transformation hin zu klimaneutralen Technologien oai_citation:1,A triumphant right’s first post-election target: Overturning Green Deal car ban – POLITICO oai_citation:2,Roberta Metsola draws ire from Greens over apparent shift on climate – POLITICO oai_citation:3,EPP chief Weber denies ‘blackmailing’ MEPs ahead of knife-edge Green Deal vote – POLITICO oai_citation:4,Pressure grows on von der Leyen to defy her party and defend EU Green Deal – POLITICO.
Diese Darstellung der Union diente dazu, Ängste in der Bevölkerung zu schüren und gegen Klimaschutzmaßnahmen zu mobilisieren, obwohl die Maßnahmen langfristig auf den Schutz des Klimas und die Reduktion von Emissionen abzielen. Lanz zeigte auf, dass solche populistischen Darstellungen die tatsächlichen Ziele und Vorteile der Gesetze verschleiern und die notwendige Diskussion über den Klimaschutz und die Energiewende negativ beeinflussen.
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-12-juni-2024-100.html
ab Minute 59:00
