ab 15:20 –> Vorwurf an Union weil nichts getan im Genäudesektor um das zu ermöglichen
Die Experimentierklausel in der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) ist ein Teil eines umfassenderen Pakts zur Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsprozessen, der zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung ausgehandelt wurde. Dieses Paket, das verschiedene Maßnahmen zur Beschleunigung des Bauens umfasst, wurde im November 2023 beschlossen oai_citation:1,BFW Newsroom – Das steckt im Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung.Konkret erlaubt die Experimentierklausel in der TA Lärm eine Anhebung der Lärmrichtwerte bei heranrückender Wohnbebauung an Gewerbebetriebe. Die Entscheidung über die Anwendung dieser Klausel liegt bei den Gemeinden im Rahmen der Bebauungsplanung oai_citation:2,BFW Newsroom – Das steckt im Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung. Ziel ist es, Lärmschutzkonflikte zu lösen und die Wohnraumförderung zu unterstützen, insbesondere durch den Einsatz besonderer passiver Lärmschutzmaßnahmen, wie spezielle Fensterkonstruktionen (sogenannte „Hamburger Fenster“) oai_citation:3,Bundesrat – Suche – Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Experimentierklausel in die TA Lärm (Lösung von Lärmkonflikten zur Wohnraumförderung).Diese Initiative ist Teil eines breiteren Bemühens, die Schaffung von Wohnraum zu erleichtern und gleichzeitig die Digitalisierung und Effizienz im Bau- und Planungsbereich zu steigern. Zu den weiteren Maßnahmen gehören die Vereinheitlichung des Bauplanungsrechts, die Einführung einer digitalen Einreichung von Bauanträgen und die Anpassung von Regelungen zu Kfz-Stellplatzanforderungen oai_citation:4,BFW Newsroom – Das steckt im Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung.Die BFW (Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen) begrüßt diese Beschlüsse, betont jedoch die Bedeutung der tatsächlichen Umsetzung dieser Maßnahmen. Insbesondere wird die Experimentierfreudigkeit der Kommunen und die Funktionsweise von Genehmigungsfiktionen als kritische Faktoren für den Erfolg dieser Initiative hervorgehoben oai_citation:5,BFW Newsroom – Das steckt im Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung.
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2022/0601-0700/0647-22.html
https://www.bfw-newsroom.de/das-steckt-im-bund-laender-pakt-zur-planungsbeschleunigung/
